| |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Fa. Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG, Imst, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
- § 1 Vertragsabschluss
Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.
- Prüfen Sie die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder wir wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen. Senden Sie die Ware an unsere auf dem Lieferschein genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von uns getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten.
§ 2 Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware. Sie dürfen Waren zur Prüfung der Fehlerfreiheit aus der Verpackung nehmen und ggf. zum Test anschließen. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behalten wir uns aber vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung zu berechnen. Insbesondere wenn Beschädigungen, Kratzer oder ähnliches an den Waren erkennbar ist, wird die daraus resultierende Wertminderung in Rechnung gestellt. Eine Rückgabe ist zudem nur in der unbeschädigten Orginalverpackung zulässig.
- Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG
Industriezone 32
6460 Imst
E-Mail: office@eisengstrein.at
- Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der Fa. Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG gebunden. Wir erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis - gegebenenfalls abzüglich einer Wertminderung - zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei einem Bestellwert bis zu einem Betrag von 40,00 Euro sind die Rücksendekosten im Falle des Widerrufs von Ihnen zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt die Fa. Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG die Rücksendekosten.
§ 3 Lieferung
- Es wird eine Versandpauschale von € 3,95 berechnet. Für Nachnamelieferungen inerhalb Österreichs werden zusätzlich Nachnamegebühren in der Höhe von 3,- verrechnet. Für Nachnameleiferungen nach Deutschland werden zusätzlich Nachnamegebühren in der Höhe von 3,63 verrechnet.
Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
- Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Wir liefern in der Regel innerhalb von drei Werktagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
- Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Falle eines Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
§ 4 Zahlungsbedingungen
- Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Die Fa. Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie mit der Zahlung in Verzug kommen.
Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
- Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab der Lieferung.
- Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten). Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
- Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.
§ 6 Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgesetze zur Erfüllung des Vertrages gespeichert und weiterverarbeitet werden.
§ 7 Gerichtsstand
- Für die Rechtsbeziehungen zwischen Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG und dem Vertragspartner kommt das Recht der Bundesrepublik Österreich zur Anwendung.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, einschließlich Scheck- und Wechselforderungen, ist ausschließlich Gerichtsstand Imst. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im übrigen gilt bei Ansprüchen von Eisen Gstrein Ges.m.b.H & CoKG gegenüber dem Vertragspartner dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit der AGB in ihrer Gesamtheit zur Folge. Der unwirksame Bestandteil ist vielmehr durch die dann geltende gesetzliche Bestimmung zu ersetzen.
|